Linke sucht nach Ursachen

Nach Wahldebakel rechnet Teil der Berliner Basis mit Regierungsbeteiligung ab

Als »mittlere Katastrophe« nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung hat Ex-Linke-Chef Lothar Bisky das Abschneiden seiner Partei bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus bezeichnet. Die Linke bekam am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis nur noch 11,7 Prozent (2006: 13,4) der Stimmen. Die Regierungskoalition mit der SPD ist damit beendet. Herbe Verluste verzeichnet die Partei vor allem bei ihren Stammwählern im Osten der Stadt. Im Gegensatz zur Berliner Führungsriege, die der Meinung ist, alles richtig gemacht zu haben und versucht, die Schuld den Parteivorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch zuzuschieben, merkt Bisky vorsichtig an: Möglicherweise habe die Partei die Kontaktpflege zu den Berlinern vernachläßigt.

Deutlicher wird der Neuköllner Wahlkampfleiter Klaus-Dieter Heiser in einer Erklärung am Dienstag: »Ich halte es für den entscheidenden Fehler im Wahlkampf, daß der Berliner Landesvorstand bis zuletzt für die Fortsetzung der Regierungskoalition mit der SPD geworben hat«. Viele Berlinerinnen und Berliner hätten sich in den letzten Jahren bereits vom rot-roten Senat abgewendet. »Für diesen Bruch der Bevölkerung mit Rot-Rot« stünden das erfolgreiche Wasservolksbegehren – vom Landesvorstand der Linken abgelehnt –, die Proteste von Schülern, Eltern und Lehrern gegen die Situation an Schulen und in Kitas und die Bewegung gegen steigende Mieten und Verdrängung. Daß sich die Menschen, die diese Bewegungen getragen oder mit Sympathie begleitet haben, nicht vom rot-roten Senat vertreten fühlten, sei kein Wunder, so Heiser, da der Protest in allen Fällen gegen Entwicklungen gerichtet sei, die Rot-Rot entweder selbst eingeleitet oder zumindest nicht verhindert habe.

Nach Informationen des Tagesspiegel (Dienstagausgabe) wird die Führungsdiskussion in der Bundespartei unterdessen auch vom linken Flügel angefacht. Dem Blatt zufolge verständigten sich dessen Vertreter auf die Unterstützung einer möglichen Bewerbung Sahra Wagenknechts zur Kochefin von Gregor Gysi an der Spitze der Bundestagsfraktion. Auch der frühere Vorsitzende Oskar Lafontaine unterstütze diesen Plan. Wolfgang Zimmermann, Fraktionsvorsitzender der Linken in Nordrhein-Westfalen, verwies auf Doppelspitzen im Westen sowie die »klare antikapitalistische Politik« der ehemaligen Wortführerin der Kommunistischen Plattform. (AFP/jW)