-
15.08.2011
- → Inland
»Partei« veräppelt braunen Feuerkult
Berlin. Mitglieder der Spaß- und Ausweichpartei »Die Partei« sind in der Nacht zum Sonntag mit Fackeln durch das Brandenburger Tor marschiert. Weil die Aktion nicht angemeldet war, hat die Polizei gegen 14 Personen ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet, wie ein Polizeisprecher am Sonntag mitteilte. Der ehemalige Chefredakteur der Satirezeitschrift Titanic und Gründer der »Partei«, Martin Sonneborn, sagte der Nachrichtenagentur dapd, die Aktion habe sich gegen Rechtsextremisten gerichtet. Den Neonazis sollte gezeigt werden, daß »wir ihre Methoden besser beherrschen als sie«.
Am ehemaligen Grenzübergang Bornholmer Straße hatten am Samstag außerdem rund 650 Menschen gegen einen NPD-Aufmarsch zum 50. Jahrestag des Mauerbaus demonstriert. (dapd/jW)
Am ehemaligen Grenzübergang Bornholmer Straße hatten am Samstag außerdem rund 650 Menschen gegen einen NPD-Aufmarsch zum 50. Jahrestag des Mauerbaus demonstriert. (dapd/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland