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Aus: Ausgabe vom 15.01.2011, Seite 5 / Inland

»Rot-Rot« lehnt Kommunismus ab

Berlin. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat eine Erklärung zum Aufsatz von Linksparteichefin Gesine Lötzsch über »Wege zum Kommunismus« in der jungen Welt vom 3. Januar beschlossen. »Das Berliner Abgeordnetenhaus lehnt entschieden Ideologien ab, die auf die Abschaffung von Grund- und Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gerichtet sind«, heißt es in der Entschließung, die mit den Stimmen von SPD, Linkspartei und Grünen angenommen wurde. Die Debatte über Wege zum Kommunismus sei »absurd und überflüssig«.

Ein von der CDU-Fraktion zum gleichen Thema eingebrachter Antrag war zuvor abgelehnt worden. (dapd/jW)