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Gigalinertest rechtswidrig?

Berlin. Gegen die von der Bundesregierung für Anfang 2011 geplanten bundesweiten Testfahrten mit Riesen-Lkw formiert sich Widerstand. Nach einem Gutachten des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) wäre es rechtswidrig, diesen Versuch auf dem Verordnungswege ohne Beteiligung von Bundestag und Bundesrat zu starten. Das Gutachten wurde im Auftrag des Deutschen Städtetags, der Allianz pro Schiene und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) erstellt.

Demnach ist die maximale Fahrzeuglänge vom Verordnungsgeber auf 18,75 Meter begrenzt worden, um alle Verkehrsteilnehmer vor den Gefahren gerade durch überlange Fahrzeuge zu schützen. »Mit einer einfachen Ausnahmeverordnung kann das Verkehrsministerium dieses Schutzziel nicht außer Kraft setzen«, so die Gutachter. »Doch genau dies ist bei den geplanten Testversuchen mit Riesen-Lkw der Fall.«(dapd/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 16.09.2010, Seite 4, Inland
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