SPD-Abweichler akzeptieren Rüge

Frankfurt/Main. Im Streit der hessischen SPD mit den drei »Parteirebellen«, die im Januar durch die Ankündigung von Neinstimmen die Wahl von Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin verhindert hatten, zeichnet sich eine Lösung ab. Die frühere Landtagsabgeordnete Silke Tesch erklärte am Dienstag im Hessischen Rundfunk, sie sei einverstanden, wenn das Parteiordnungsverfahren gegen sie mit einer Rüge abgeschlossen werde. Auch der SPD-Bezirk Hessen-Nord will diesem Vorschlag einer Parteischiedskommission folgen. »Ich will, daß das Verfahren endlich ein Ende hat«, sagte Tesch im HR. Sie sei mit einer Rüge einverstanden, weil ihr selbst klar sei, daß sie ihre Position früher öffentlich hätte bekanntmachen müssen.

Die Landtagsabgeordnete Carmen Everts und der frühere SPD-Fraktionschef Jürgen Walter hatten bereits am Montag angekündigt, eine Rüge akzeptieren zu wollen. Vertreter der betroffenen SPD-Ortsvereine, in denen ursprünglich Ausschlußanträge gegen die drei gestellt worden waren, signalisierten ebenfalls Zustimmung. Mit einer Rüge werde festgestellt, daß sich Tesch und die anderen parteischädigend verhalten hätten, hieß es in einer Erklärung. Walter bezeichnete den Vorschlag der Schiedskommission am Dienstag als »Zeichen von Vernunft nach einer monatelangen Irrfahrt« der hessischen SPD, will aber gegen das gegen ihn ausgesprochene zweijährige Mandats- und Funktionsverbot vorgehen.

(AP/jW)