4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 02.05.2007, Seite 3 / Schwerpunkt

Who is who. Die neue Opposition

An der Demonstration am vergangenen Sonntag nahm etwa eine Million Menschen teil, davon mehr als die Hälfte Frauen. Zu den Organisatoren des Aufmarsches gehörten die »Assoziation zur Unterstützung des modernen Lebens« (CYDD), die »Nationalunion der Nichtregierungsorganisationen« (STKB) und die »Assoziation für kemalistische Gedanken« (ADD). Etwa 600 weitere Gruppen unterstützten den Aufruf. Parteipolitisch stehen die Organisatoren den sozialdemokratisch-kemalistischen Oppositionsparteien CHP, DSP und SHP sowie der linksnationalistischen Arbeitspartei (IP) nahe.

In den Redebeiträgen wurden unterschiedliche Akzente gesetzt. Auftaktrednerin Necla Arat, die Präsidentin der STKB, sprach sich für eine »demokratische Türkei« und »gegen den Imperialismus« aus. »Wir sind hier, um die säkulare Struktur der Türkei zu vereinigen und der Opposition das Signal zur Vereinigung zu geben.«

CYDD-Generalsekretärin Turkan Saylan warnte: »Die Feinde der säkularen Türkei werden trainiert (...) Aber die Lösung ist kein Militärputsch.« Die Süddeutsche Zeitung (Montagausgabe) bezeichnete Frau Saylan trotzdem als »Steinzeit-Kemalistin«, die »die die Republik im Notfall auch gegen die Demokratie verteidigen« wolle. Im Unterschied zu Frau Saylan rühmte ADD-Vizepräsident Nur Serter die türkischen Streitkräfte und sagte an die Adresse der Oppositionsparteien: »Wir wollen die Wahlen nicht wieder verlieren. Hört auf das Volk und vereinigt euch.«

Zu den häufigsten Sprechchören gehörten: »Nein zur Scharia und zum Putsch – wir wollen eine demokratische Türkei!« sowie »Wir wollen keinen Imam im Präsidentenpalast«. Auch der Slogan »Erdogan ab nach Iran« war zu hören. Die Kundgebung endete mit einem Gedicht des kommunistischen Dichters Nazim Hikmet.

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