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21.11.2006
- → Inland
Die Linke kritisiert »Schaukämpfe«
Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag setzt sich für eine Verlängerung des Arbeitslosengelds für langjährige Beitragszahler ein und will mit einem eigenen Antrag SPD und CDU »zum Schwur bringen«. Das kündigten Fraktionschef Oskar Lafontaine und die stellvertretende Vorsitzende Gesine Lötzsch am Montag in Berlin an. Lafontaine bezeichnete die aktuellen Streitereien darüber als »Schaukämpfe in der großen Koalition«.
Die Finanzierungsvorschläge des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers, der die Debatte angestoßen hatte, nannte er zynisch. Der SPD wiederum, die sich gegen Rüttgers’ Vorschlag sperrt, warf Lafontaine Wahlbetrug vor. Die SPD-Fraktion habe noch voriges Jahr eine Verlängerung beschlossen. Daß sie jetzt einen Kampf dagegen führe, sei »unverfroren«.
(AP/jW)
Die Finanzierungsvorschläge des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers, der die Debatte angestoßen hatte, nannte er zynisch. Der SPD wiederum, die sich gegen Rüttgers’ Vorschlag sperrt, warf Lafontaine Wahlbetrug vor. Die SPD-Fraktion habe noch voriges Jahr eine Verlängerung beschlossen. Daß sie jetzt einen Kampf dagegen führe, sei »unverfroren«.
(AP/jW)
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