-
14.07.2006
- → Inland
Kuschel nicht parlamentswürdig?
Erfurt. Der PDS-Abgeordnete Frank Kuschel ist nach einer Entscheidung der »Stasi-Kommission« des Thüringer Landtags »unwürdig, dem Parlament anzugehören.« Diesen Beschluß gab Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski (CDU) am Donnerstag vor den Abgeordneten bekannt. Nach Überzeugung des Gremiums habe Kuschel wissentlich als Inoffizieller Mitarbeiter mit der DDR-Staatssicherheit (MfS) zusammengearbeitet. Kuschel hatte nach eigenen Angaben von 1987 bis 1989 als stellvertretender Bürgermeister für innere Angelegenheiten von Ilmenau Kontakte zum MfS gehabt. (ddp/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland
