4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 12.07.2006, Seite 5 / Inland

Bald Studiengebühr in Rheinland-Pfalz

Mainz. Künftig werden in Rheinland-Pfalz Studiengebühren für Studierende fällig, die dort nicht ihren Erstwohnsitz haben. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Landeskabinett unter Führung von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) verabschiedet. Von der Campusmaut für Nicht-Landeskinder in Höhe von voraussichtlich 500 Euro pro Semester sollen sogenannte Hochbegabte ausgenommen werden. Flankiert wird das Vorgehen mit der Forderung nach einem neuen Lastenausgleich zwischen denjenigen Bundesländern, in denen ein Studium demnächst generell kostenpflichtig ist und jenen, die von allgemeinen Studiengebühren absehen wollen. In Hamburg wurde eine entsprechende »Metropolkinderregelung« im vergangenen Jahr vom örtlichen Oberverwaltungsgericht zu Fall gebracht.

(jW)