Linke-Führung bringt sich gegen Emde in Stellung

Berlin. Wegen Aussagen zu Israel und Kritik am Vorgehen des Fraktionsvorstands ist die Führung der Berliner Linkspartei auf Abstand zu der Abgeordneten Vanessa Emde gegangen. Nach Absprachen von Parteispitze und Fraktionsvorstand sei »eine gemeinsame Arbeitsgrundlage nicht gegeben«, erklärte Linke-Fraktionschef Tobias Schulze am Freitag in Berlin.

»Wir müssen feststellen, dass wir uns mit einer Abgeordneten konstituiert haben, die nicht mit der Partei kooperiert – weder mit der Bezirks- noch mit der Landes- oder Bundesebene«, behauptete der Politiker aus dem proisraelischen Lager der Partei. »Der Fraktionsvorstand ist sich einig, dass Frau Emde in dieser Situation nicht öffentlich für die Fraktion sprechen kann«, hieß es weiter. Bei einer Fraktionsvorstandssitzung am kommenden Dienstag soll über das weitere Vorgehen beraten werden. Die Landesvorsitzenden von Grünen und SPD, Bettina König und Steffen Krach, teilten laut Tagesspiegel mit: »Wir begrüßen die Klarstellung der Linken, dass sie keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit Frau Emde sehen und nun weitere Schritte einleiten.«

Emde hatte zuvor bei Instagram ein Video zum Wirbel um ihre Person veröffentlicht. »Ich stehe zu meinen Aussagen und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück«, zeigte sich Emde standhaft ob ihrer Äußerungen im Wahlkampf, an denen sich Grüne, SPD, aber auch Schulze und die Linke-Parteiführung in Berlin gestört hatten. Sie wiederholte ihre Aussagen, dass es »kein Existenzrecht für Staaten«, aber für Menschen gebe, und dass die Forderung nach einer demokratischen Einstaatenlösung in Nahost legitim sei.

Außerdem kritisierte die Politikerin die gemeinsame Erklärung, die Voraussetzung für die Aufnahme in die Linke-Fraktion war. Darin würden »selektiv nur einzelne Beschlüsse« erwähnt, nicht aber die in der Partei geltende Antisemitismusdefinition der Jerusalemer Erklärung, die Emdes Aussagen deckt, oder der Beschluss, in dem Die Linke Israels Vorgehen in Gaza als Völkermord anerkennt. (jW)