Der moderne »Freund und Helfer«

Leute festnehmen, das ist ja auch irgendwie Sport. Und wer brüstet sich mit seinen sportlichen Leistungen nicht gerne in den sogenannten sozialen Medien? Das oder ähnliches dachte sich wohl auch ein Berliner Polizeibeamter. Aufnahmen von Anfang Oktober, die junge Welt zugespielt wurden, zeigen den jungen Polizisten und seine Kollegen in ihrem Arbeitsalltag – geteilt in Whats-App-Stories. Nur: Für die Nutzung dieser Dienste gelten für die bewaffneten Staatsdiener Regeln, und die könnten in diesem Fall gebrochen worden sein. Es werde geprüft, ob »disziplinarrechtlich relevante Handlungen« vorliegen, teilte ein Sprecher der Polizei Berlin am Donnerstag auf Anfrage mit.

Der Polizist – der sich mit Gesicht sowie Dienstnummer zu erkennen gibt und dessen Anstellung der Sprecher gegenüber jW bestätigte – machte sich offenbar einen Spaß daraus, Aufnahmen von Einsätzen unter anderem am Rande von Palästina-Demonstrationen zu teilen und diese mit einem »Festnahme counter« zu versehen. »+1« gibt es für eine Maßnahme, die anscheinend von einem anderen Nutzer auf Tiktok veröffentlicht und von dem Beamten via Screenshot verbreitet wurde. Eine augenscheinlich eigene, aber immerhin verpixelte Aufnahme zeigt mehrere Polizisten, die zwei Leute am Wickel haben (»Festnahme counter: +2«). Auf einem weiteren Foto wird eine Person abgeführt, sprich: »+1«. Auch via Bildschirmaufnahme eines Tiktok-Clips geteilt: die Festnahme einer Aktivistin des Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« – »Counter +1«. Und wie der Sport ist auch die Arbeit kräftezehrend. »Festnahmen machen, macht müde«, liest man unter dem Foto eines schlafenden Beamten.

Ein Regelverstoß? »Grundsätzlich können Mitarbeitende der Polizei Berlin, unter Beachtung der bestehenden internen Weisungs-, sowie der Verordnungs- und Gesetzeslage, Erlebnisse oder Ereignisse aus ihrem dienstlichen Alltag mit der Öffentlichkeit teilen«, erklärte die Polizei gegenüber jW. Schriftliche sowie bildliche Darstellungen, »die geeignet sind, gegen diese Vorschriften zu verstoßen«, seien dagegen »unzulässig«. Das Portal Netzpolitik.org hat Social-Media-Richtlinien der Berliner Polizei von 2020 publiziert. Daraus geht hervor, dass auch Polizisten keine Aufnahmen von Personen ohne die notwendige Zustimmung veröffentlichen durften, ebenso wenig wie »dienstinterne Informationen, insbesondere Aufnahmen von Tat-, Unfall- und Ereignisorten, Beweismitteln, Tatbeteiligten, Versammlungen und Verschlussachen«.

In diesem Fall? Es gebe »keine Anhaltspunkte für eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit«, aber die angekündigte Überprüfung könnte »das Einleiten eines Disziplinarverfahrens und eine entsprechende Disziplinarstrafe zur Folge haben«, etwa ein Strafgeld oder die Zurückstufung in eine niedrigere Besoldungsstufe. Und: »Sollten die privaten Beiträge eines Beamten wie beschrieben eingestellt worden sein, entspricht dies nicht unserem Ethos und dem angestrebten Bild der Polizei Berlin in der Öffentlichkeit«, betonte der Sprecher gegenüber jW.

Neben dem dargestellten Enthusiasmus für die Festnahme von Demonstranten verkörpert der fragliche Beamte jedenfalls das Ethos des polizeilichen Korpsgeistes. »Blaues Blut verbindet, Loyalität macht uns zu Brüdern« steht unter dem Foto zweier Polizisten vor einem Plakat der 31. Einsatzhundertschaft. Einer der beiden posiert mit geballter Faust, ein Lied der Band Rammstein liefert die musikalische Untermalung. Ein anderes Bild zeigt eine Gruppe mehrerer Polizeibeamter in Montur zu Rammsteins »Armee der Tristen«. Trotzdem bleibt Zeit für Spaß. »Wir haben Sicht auf die Zielperson«, lautet die Beschreibung eines Fotos, auf dem ein Polizist durch ein Fernglas guckt, während sein Kollege die Hände zur Pistole geformt hat.

In der Richtlinie von 2020 wird großer Wert darauf gelegt, dass die in sozialen Medien aktiven Beamten das Ansehen der Polizei stärken. Das gilt auch in Messenger-Diensten, Chats und geschlossenen Gruppen. Gegenüber jW sagte der Sprecher, die Polizei Berlin stehe »als moderne Arbeitgeberin für eine hohe Identifikation mit der Stadt und übersetzt das klassische Bild vom ›Freund und Helfer‹ in die Moderne«. Sie gewährleiste das Grundgesetz »vorurteilsfrei«. »Daher begegnen ihre Mitarbeitenden allen Menschen mit Achtung und Wertschätzung.« Wohl außer in dem Fall, dass Aktivisten es wagen, sich bei Demonstrationen festnehmen zu lassen. Dann ist für manch einen Blaublütigen offenbar die Bahn frei für Häme.