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Auf einen Blick
Schüler protestieren in Rom am »No Meloni Day« gegen die ultrarechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, den Minister für Unterricht und Verdienste, Giuseppe Valditara, und die von ihnen veranlasste Bildungsreform.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Berufung möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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