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Auf einen Blick
Mit Trauer und Wut haben Spanier auf den Tod von Maricarmen Abascal am Mittwoch abend reagiert. Die 87jährige galt als Symbolfigur der anhaltenden Mietproteste, nachdem sie aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt worden war.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Berufung möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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