Termine
»›Historisch-materialistische‹ Altstadtführung in Frankfurt am Main«. Auf den Spuren von Revolutionären, Händlern, Kaisern und dem Wein. Ausklang bei Kuchen, Getränk und Gesprächen. Anmeldung: hessen@rosalux.de. Donnerstag, 1.10., 18 Uhr. Ort: Städtisches Weingut, Wilhelm-Leuschner-Straße 69, Frankfurt. Veranstalter: RLS, Verdi Frankfurt
»Ernesto Che Guevara: Der neue Mensch. Entwürfe für das Leben in der Zukunft«. Vorgestellt von Reiner Hofmann, Sprecher der FG BRD–Kuba Stuttgart. Donnerstag, 1.10., 19 Uhr. Ort: Waldheim Gaisburg, Obere Neue Halde 1, Stuttgart. Veranstalter: FG BRD–Kuba und Cuba sí Stuttgart
»Berufsverbote 2.0 und autoritär-militaristischer Staatsumbau«. Vortrag. Cornelia Booß-Ziegling und Matthias Wietzer, beide auf der Grundlage des »Radikalenerlasses« von 1972 mit Berufsverboten belegt, berichten als Zeitzeugen aus erster Hand und eigener Biographie. Dienstag, 6.10., 19 Uhr. Ort: Freizeitheim Linden, Windheimstr. 4, Hannover. Veranstalter, DKP, SDAJ, VVN, Rote Hilfe Hannover
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Berufung möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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