Einfuhrverbot für Güter aus Russland und Belarus

Riga. Lettland hat einen Importstopp für verschiedene Industriegüter aus Russland und Belarus verhängt. Nachdem das Parlament in Riga das Einfuhrverbot bereits im Juli gebilligt hatte, legte die Regierung am Dienstag den 1. September als Datum des Inkrafttretens und die Liste an betroffenen Produktgruppen fest. Dies teilte das Außenministerium mit.

Unter das Einfuhrverbot fallen demnach gedruckte Bücher, Zeitungen und andere Druckerzeugnisse, Bekleidung, andere Textilerzeugnisse, Schuhe, Kopfbedeckungen sowie Spielzeug, Spiele und Sportgeräte. Sie dürfen auch aus Drittstaaten künftig nicht mehr zum Verbleib in dem baltischen EU- und Nato-Land eingeführt dürfen. Mit dem Importstopp sollen den Angaben zufolge die Sicherheitsinteressen Lettlands geschützt werden. Auch sollen damit die Exporteinnahmen von Russland und Belarus reduziert und die Einfuhr russischer »Propagandamaterialien« nach Lettland eingeschränkt werden, wie es in der Mitteilung weiter hieß. In dem im Osten an Russland und dessen Verbündeten Belarus grenzenden Lettland lebt eine große russischstämmige Minderheit.

Die Regierung in Riga gehört zu den engsten Partnern der Ukraine. Seit Kriegsbeginn hat Lettland zusätzlich zu den EU-Sanktionen mehrere nationale Einfuhrbeschränkungen für Waren aus Russland und Belarus beschlossen. Etliche lettische Firmen haben zudem selbst den Handel mit beiden Ländern aufgegeben, unterbrochen oder eingeschränkt. Nach Angaben des Außenministeriums sind durch seit Moskaus Angriff auf die Ukraine beschlossene nationale Einfuhrbeschränkungen gegen Russland und Belarus die Importe Lettlands aus beiden Ländern deutlich zurückgegangen. Seit 2022 sei der Wert der Einfuhren um 91 Prozent gesunken – von 2.129 Millionen Euro auf 193 Millionen Euro im Vorjahr. Die Namen der Unternehmen, die weiterhin Handel mit Russland und Belarus betreiben, werden in einer öffentlich einsehbaren Liste aufgelistet. (dpa/jW)