Haftbefehl gegen Netanjahu wegen Überfall auf Gaza-Flottille

Ankara. Im Rahmen von Ermittlungen zu Gewalt gegen Aktivisten einer Gaza-Hilfsflotte hat die Türkei einen internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erlassen. Justizminister Akın Gürlek teilte am Freitag im Onlinedienst X mit, Netanjahu und ein weiterer israelischer Staatsbürger würden der »Verbrechen gegen die Menschheit, des Völkermords, der schweren Freiheitsberaubung« sowie weiterer Vergehen beschuldigt, darunter Folter. Die Türkei hatte bereits zuvor Haftbefehle gegen Netanjahu und andere Regierungsvertreter wegen des Vorwurfs des Völkermords in Gaza erlassen.

Mit rund 430 internationalen Aktivisten an Bord war die Hilfsflotte von der Türkei aus in Richtung Gazastreifen aufgebrochen und Mitte Mai von israelischen Streitkräften in einem Akt der Piraterie im Mittelmeer gestoppt worden. Teilnehmer der Flotte prangerten die an ihnen verübte Gewalt und die von ihnen erlebten Erniedrigungen an, denen sie während ihrer Haft durch israelische Einsatzkräfte ausgesetzt gewesen seien. Für Empörung hatte ein von dem faschistischen israelischen »Sicherheitsminister« Itamar Ben Gvir veröffentlichtes Video gesorgt, in dem unter anderem Dutzende Aktivisten gefesselt und auf Knien auf dem Deck eines Militärschiffs zu sehen sind, während die israelische Nationalhymne zu hören ist. (AFP/jW)