Kritik an geplanten AfD-Blockaden

Erfurt. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor Blockaden gegen den AfD-Parteitag am ersten Juliwochenende in Erfurt gewarnt. »Eine Verhinderungsblockade ist nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt«, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Polizei werde »das Versammlungsrecht durchsetzen«. Mehrere Zusammenschlüsse haben zu Protesten gegen den AfD-Parteitag am 4. und 5. Juli aufgerufen. Unter ihnen ist das Bündnis »Widersetzen«, das nach eigenem Bekunden Blockaden organisieren will. Maier erklärte, Gewalt »würde nur der AfD nützen«. Auch der Leiter der KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, sagte dem RND, er halte die angekündigten Blockaden für »falsch«. Die AfD wolle »diese Bilder von Blockaden und am besten auch von gewalttätigen Auseinandersetzungen«. (AFP/jW)