Batteriewerk in Kaiserslautern wird nicht gebaut

Kaiserslautern. Das Gemeinschaftsunternehmen ACC will die geplante Großfabrik für Autobatterien in Kaiserslautern nicht errichten. Die bereits im Jahr 2024 auf Eis gelegten Standortplanungen in Deutschland und Italien rechnen sich laut einer Stellungnahme des Gemeinschaftsunternehmens der Konzerne Stellantis, Mercedes-Benz und Total Energies vom Montag nicht mehr. Der Standort Billy-Bercleau/Douvrin in Frankreich solle als »primärer Innovationshub« bestehen bleiben.

Hintergrund ist die anhaltend schwache Nachfrage ⁠nach Elektroautos in Europa sowie der Kursverfall der Stellantis-Aktie. Der VW-Konkurrent hatte in der vergangenen Woche Abschreibungen in Höhe von 22,2 Milliarden Euro bekanntgegeben und an der Börse einen Kurssturz erlitten. Am Standort der Stellantis-Tochter Opel in Kaiserslautern sollten rund 2.000 Arbeitsplätze entstehen. Deutschland und Frankreich hatten der Automotive Cell Company (ACC) Fördermittel in Höhe von 1,3 Milliarden Euro zugesagt. Allein das deutsche Werk sollte mit Steuergeld in Höhe von rund 437 Millionen Euro unterstützt werden. Einen entsprechenden Förderbescheid hatten der damalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) überreicht.

»Wir bedauern sehr, dass ACC vorhat, seine Pläne für den Bau von Gigafactories in Deutschland und Italien aufzugeben«, sagte der jetzige Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) am Montag. Der Konzern treffe damit eine strategische Unternehmensentscheidung. »Bund, Land und EU hatten für die Realisierung dieser Fabrik erhebliche Mittel in Aussicht gestellt«, sagte der Ministerpräsident. Die Abwicklung und Überwachung aller rechtlichen und fördertechnischen Regelungen des Vorhabens obliege allerdings dem Bund, da er die fördernde Stelle sei. Das Land stehe dazu im engen Austausch. Das Ziel von allen Beteiligten in Stadt, Bund und Land sei, den Standort zu stärken. Die Landesregierung, so Schweitzer, unterstütze die Stadt Kaiserslautern bei der Suche nach einer anderen Nutzung des Geländes.

Wie beim Partnerprojekt im italienischen Termoli will ACC nun mit den Gewerkschaften über die Einstellung der Projekte sprechen. Der Frankfurter IG-Metall-Bezirkschef Jörg Köhlinger bezeichnete das Vorgehen als »irrational und verantwortungslos«. Widerstandsfähige Lieferketten entstünden so nicht. Jahrelang hätten sich Betriebsräte und IG Metall für die Ansiedlung eingesetzt, sagte der Gewerkschafter. »Wir haben innovative tarifliche Regelungen getroffen, mit denen wir dem Unternehmen weit entgegengekommen sind. Und jetzt will ACC den Abgesang einleiten«, klagte Köhlinger. (dpa/jW)