Großdemo gegen rechts in Österreich

Wien. In Österreich haben am Dienstag abend erneut Tausende Menschen gegen den sich abzeichnenden Rechtsruck in der Regierung protestiert. In der Wiener Innenstadt zogen nach Einschätzung von Medien rund 20.000 Menschen vom Kanzleramt bis zur Zentrale der konservativen ÖVP. Die konservative ÖVP und die rechtspopulistische FPÖ verhandeln derzeit über ein Regierungsbündnis. Viele Teilnehmer trugen Transparente mit Aufschriften wie »Menschenrechte statt rechte Menschen«. Schon vor rund einem Monat – zu Beginn der Koalitionsverhandlungen – waren Zehntausende in Wien und anderen österreichischen Städten auf die Straße gegangen.

Die Demonstranten erinnerten zugleich an den 25. Jahrestag der Bildung einer ersten Koalition von ÖVP und FPÖ. Im Jahr 2000 hatten sich beide Parteien auf ein Regierungsbündnis unter dem damaligen Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) geeinigt. Diese Koalition, in der die ÖVP noch stärker war als die FPÖ, wurde von vielen EU-Staaten bereits mit großem Argwohn gesehen. Österreich sollte durch sehr eingeschränkte Kontakte politisch isoliert werden. Bald stellte sich aber heraus, dass der europäische Gegenwind der ÖVP-FPÖ-Regierung sogar zu mehr Beliebtheit verhalf und die EU-Skepsis in Österreich stieg. Nach wenigen Monaten wurden die Maßnahmen wieder aufgehoben. (dpa/jW)