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Aus: Ausgabe vom 16.11.2024, Seite 8 / Ansichten

Nähe im Hinterzimmer

Iran-Diplomatie unter Trump
Von Knut Mellenthin
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Die iranische Führung um den erst seit Ende Juli amtierenden neuen Präsidenten Massud Peseschkian will mit den USA und EU-Regierungen dringend ins Gespräch kommen

Die New York Times scheint sich ihrer Sache sehr sicher zu sein: Elon Musk habe sich am Montag in New York mit dem iranischen UN-Botschafter getroffen. Die Initiative zum Gespräch sei von Musk ausgegangen, der zur künftigen Regierungsmannschaft von Donald Trump gehört. Die Information stamme von zwei iranischen »Offiziellen«, hieß es am Donnerstag in der Zeitung. Es sei darum gegangen, wie die Spannungen zwischen beiden Ländern gelockert werden können. Die Informanten hätten das Treffen als »positiv« und »gute Neuigkeit« – ein typischer iranischer Ausdruck – beschrieben.

Offizielle Kommentare der beteiligten Seiten zu dieser fast sensationell erscheinenden Geschichte gibt es nicht. Am ehesten wirkt eine Äußerung von Trumps Kommunikationschef Steven Cheung wie eine halbe Bestätigung: »Wir kommentieren keine Berichte über private Begegnungen, die stattgefunden oder nicht stattgefunden haben.« Und Irans Außenminister Abbas Araghchi, ein erfahrener und flexibler Diplomat, gab am Mittwoch eine Stellungnahme ab: Es gebe immer noch »Kanäle« zwischen Iran und den USA. Zwar seien die Unstimmigkeiten zwischen beiden Ländern so grundsätzlich, dass sie vielleicht nie für immer gelöst würden, »aber wir müssen mit ihnen umgehen, um Kosten und Spannungen zu verringern«.

Der Hinweis auf die Kosten könnte eine direkte Anspielung sein: Musk soll sich in Trumps Team mit einem effizienten Umbau des Regierungsapparats beschäftigen. Als Diplomat hingegen ist er bisher nicht vorgesehen. Marco Rubio, der Außenminister werden soll, und Steven Wittkoff als Beauftragter für den Nahen Osten sind vielfach als »Pro-Israel-Falken« hervorgetreten. Für eine vielleicht wegweisende Kontaktaufnahme, wie es sie am Montag wohl wirklich gegeben hat, wären sie ungeeignet. Die Position des Iran-Beauftragten, die Trump in seiner ersten Amtszeit mit Brian Hook besetzt hatte, ist noch vakant.

Dass die iranische Führung um den erst seit Ende Juli amtierenden neuen Präsidenten Massud Peseschkian mit den USA und EU-Regierungen dringend ins Gespräch kommen will, wird offen und direkt ausgesprochen. Diesen Wunsch brachte auch Irans neuer Botschafter und Missionsleiter bei der EU, Ali Rabatjazi, zum Ausdruck, als er sich am Donnerstag bei Europaratspräsident Charles Michel vorstellte. Und Iran ist daran interessiert, die Gespräche mit dem europäischen Trio Frankreich, Deutschland und Großbritannien über das 2015 in Wien vereinbarte, von Trump im Mai 2018 gesprengte Atomabkommen wiederaufzunehmen. Man verhandle aber nicht unter Druck, erklärte Araghchi dem Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, bei dessen Besuch in Teheran am Donnerstag. Den nächsten Test wird es in der kommenden Woche beim Vorstandstreffen der IAEA geben. Angeblich will das europäische Trio wieder einmal eine Verurteilung Irans beschließen lassen.

Update: In einer früheren Version dieses Textes hatte es geheißen, Mike Huckabee sei als Beauftragter für den Nahen Osten vorgesehen, er wird jedoch Botschafter in Israel.

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