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07.12.20231 Leserbrief
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Pistorius für Rückkehr zur Wehrpflicht
Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für die Reaktivierung der Wehrpflicht in der BRD ausgesprochen. Die faktische Abschaffung durch seinen Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bezeichnete er gegenüber der Zeit (Mittwoch) als »Fehler«. Sie jetzt wieder einzuführen, stoße zwar auf erhebliche verfassungsrechtliche und auch strukturelle Probleme: »Die Diskussion darüber wird aber Fahrt aufnehmen«.
Er habe veranlasst, dass ihm bis Ostern 2024 Pläne vorgelegt würden, wie die Struktur der Bundeswehr verändert werden müsse, damit sie die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich erfüllen könne. »Dann werden wir sehen, was das für die Größe der Bundeswehr und alles andere bedeutet.« Auch das Ziel einer Sollstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten werde geprüft. Derzeit sind es rund 181.000. (AFP/jW)
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Onlineabonnent*in Heinz-Joachim R. aus berlin 7. Dez. 2023 um 00:08 UhrWenngleich er sonst nur abschreiben konnte, war das Beste von Karl-Theodor, was auch immer dahintergesteckt haben mag, die Abschaffung der Wehrpflicht. Geht es nach der kriegsgeil amtierenden Regierung, wird aus der Bundeswehr wieder eine Wehrmacht.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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