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06.09.2023

Ein Herz für Panzer

Haushaltsentwurf der Regierung. Gastkommentar

Von Gesine Lötzsch
Den Haushaltsentwurf kann ich in einem Satz zusammenfassen: Diese Regierung hat ein Herz für Panzer, aber nicht für Kinder. 85,5 Milliarden Euro – nach NATO-Kriterien – will die Bundesregierung im nächsten Jahr für die Bundeswehr ausgeben. Keine Bundesregierung hat bisher so rücksichtslos aufgerüstet wie diese Regierung. In weniger als 100 Tagen hat sie ein Sondervermögen für Aufrüstung in Höhe von 100 Milliarden Euro beschlossen. Sie ist aber nicht in der Lage, die...

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