Högl: Sondervermögen wieder »auffüllen«

Berlin. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat angeregt, das sogenannte Sondervermögen für die Bundeswehr »aufzufüllen«, wenn es verbraucht ist. Ein Projekt wie die Nachfolge für die »Tornado«-Kampfflugzeuge könne nicht gut über den laufenden jährlichen Haushalt finanziert werden, sagte sie der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten (Dienstagausgaben). Deshalb sei die Form der Finanzierung über das Sondervermögen richtig. Man könne darüber nachdenken, »es wieder aufzufüllen, wenn es verbraucht ist, um Projekte überjährig zu finanzieren«. Der Bundestag hat 2022 Kredite als Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Aufrüstung neben dem Verteidigungshaushalt beschlossen. Högl verlangte außerdem, der Verteidigungsetat müsse generell mit zehn Milliarden Euro mehr im Jahr ausgestattet werden. (dpa/jW)