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09.03.2023
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Schweizer Präsident gegen Panzerabgabe
New York. Der Schweizer Bundespräsident Alain Berset hat angesichts einer Anfrage Deutschlands zum Rückkauf von »Leopard 2«-Panzern Skepsis durchblicken lassen. Es gebe Regeln zum Nichtverkauf von Waffen, bei denen keine gesetzlichen Ausnahmen möglich seien, sagte Berset am Dienstag (Ortszeit) in New York. Die Rahmenbedingungen könnten zwar vom Parlament geändert werden, und dies werde auch gerade diskutiert. Doch Berset schränkte umgehend ein: »Es ist absolut logisch, dass wir diese Art von Diskussion in diesem Moment haben, das ist absolut normal, aber wir wollen in diesen Fragen ziemlich konservativ und moderat bleiben.« Berlin hatte die Abgabe von »Leopard 2«-Panzern an die Ukraine angekündigt und will mit einem Rückerwerb von Kampfpanzern aus der Schweiz Materiallücken in der Bundeswehr schließen. Eine entsprechende Bitte wurde an die Schweizer Regierung gestellt. (dpa/jW)
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