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Brexit: EU und London streiten über Nordirland

Dublin. Im Streit um Brexit-Sonderregeln für Nordirland hat die irische Regierung den britischen Premier Boris Johnson davor gewarnt, die Vereinbarung mit der EU aufzukündigen. Vizeregierungschef Leo Varadkar sagte dem Radiosender RTÉ am Dienstag, London müsse seinen Verpflichtungen nachkommen. Wie die Zeitung Times zuvor berichtet hatte, will London die als »Nordirland-Protokoll« bezeichnete Vereinbarung im Brexit-Abkommen außer Kraft setzen. Dafür gab es zunächst keine Bestätigung. Das Abkommen soll Kontrollen an der Grenze zum EU-Mitglied Republik Irland vermeiden. Dafür müssen Waren kontrolliert werden, wenn sie von Großbritannien nach Nordirland gebracht werden. Der Streit erschwert auch die Regierungsbildung in Belfast, wo die unionistische DUP angekündigt hat, nur mit der republikanischen Wahlsiegerin Sinn Féin zusammenzuarbeiten, wenn das Protokoll aufgehoben wird. (dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 11.05.2022, Seite 1, Ausland

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