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US-Repräsentantenhaus will Import aus Xinjiang verbieten

Washington. Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Import von Gütern aus der chinesischen Region Xinjiang verbietet, die angeblich durch Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses stimmten am Mittwoch (Ortszeit) mit 428 zu einer Stimme für die Vorlage. Diese verlangt von Unternehmen, »klare und überzeugende Beweise« vorzulegen, dass die aus der Region importierten Waren nicht durch Zwangsarbeit beispielsweise von Angehörigen der muslimischen Minderheit der Uiguren hergestellt wurden. China hat die Anschuldigungen im Hinblick auf Uiguren stets zurückgewiesen. (dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 10.12.2021, Seite 2, Ausland

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  • Onlineabonnent*in Heinrich H. aus S. 9. Dez. 2021 um 22:17 Uhr
    Aus dem Verbotsgesetz kann man ableiten, dass wenigstens die US-Regierung die Lieferketten im internationalen Handel nachverfolgen kann, sonst könnte sie ja nicht »klare und überzeugende Beweise« von anderen unterscheiden. Frage: Warum werden dann nicht alle Importe aus allen Gegenden der Welt sanktioniert – seien es Textilien, Kolonialwaren, Metalle oder was auch immer –, die durch Zwangsarbeit, Sklaverei etc. hergestellt wurden? Die Ampelkoalition in Form ihrer Außenminister*in könnte dieses Wissen für ein Lieferkettengesetz doch anzapfen?