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Aus: Ausgabe vom 17.06.2021, Seite 15 / Medien

US-Ausschuss: Trump ließ Medien ausspähen

Washington. Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses hat nach Bekanntwerden der Ausspähung von Reportern und Parlamentariern unter Expräsident Donald Trump eine Untersuchung eingeleitet. Es sei möglich, dass es sich bei den kürzlich bekanntgewordenen Fällen um Einzelfälle handele, erklärte der demokratische Ausschussvorsitzende Jerrold Nadler am Montag. Die Vorfälle würden jedoch »ernsthafte verfassungsrechtliche Bedenken und Bedenken hinsichtlich der Gewaltenteilung aufwerfen«. Der Kongress müsse es dem Justizministerium »außerordentlich schwer« oder unmöglich machen, Kongressmitglieder oder Journalisten auszuspionieren.

In Trumps Amtszeit soll sich das Justizministerium Medienberichten zufolge unter anderem heimlich Telefondaten von Reportern und Zugang zu Daten mehrerer demokratischer Abgeordneter beschafft haben. Sollte es sich um eine systematische Anstrengung der Trump-Regierung gehandelt haben, die politische Opposition ins Visier zu nehmen, müssten das volle Ausmaß dieses »Machtmissbrauchs« erfasst und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte Nadler. US-Justizminister Merrick Garland versprach am Montag Aufklärung und Konsequenzen angesichts der Ausspähung von Abgeordneten. Das Justizministerium teilte zudem mit, Garland habe sich am Montag mit Vertretern von Medien getroffen. Es sei über die Notwendigkeit neuer Regeln gesprochen worden. (dpa/jW)

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