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Veranstaltungen

»Zweiter Prozess anlässlich der BAFA-Blockade«. Solidaritätskundgebung. Das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) ist für die Genehmigungen von Rüstungsexporten zuständig. Am 4.2.2020 besetzten über 100 Menschen das BAFA, um gegen Rüstungsexporte und den Einsatz deutscher Waffen in Kriegen weltweit zu protestieren. Die BAFA-Leitung stellte Anzeige wegen Hausfriedensbruchs, woraus 30 Anklagen resultierten. Heute, 12.5., 8.30 Uhr, Eschborn, Konstablerwache. Veranstalter: krieg_beginnt_hier_ffm

»Mobilisierbare Deutsche – Eine politische Einordnung der ›Coronarebellen‹«. Vortrag. Vorstellung der gleichnamigen Broschüre. Die sogenannten Hygienedemos, aber auch Chatgruppen und Texte der Coronaleugnerszene wurden über Monate hinweg vor allem in Münster beobachtet, dokumentiert und ausgewertet. Donnerstag, 13.5., 19 Uhr, Onlineveranstaltung, Zugang: dasschweigendurchbrechen.wordpress.com. Veranstalter: Initiative »Das Schweigen durchbrechen«, Die Falken (Nürnberg)

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»Hoffnung für Palästina? Die palästinensische Zivilgesellschaft im alltäglichen Kampf gegen den ›doppelten Lockdown‹«. Vortrag und Diskussion mit Dr. Mitri Raheb. Montag, 17.5., 19 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom, Zugang/Info: palaestina-initiative.de www.nahost-forum-bremen.de. Veranstalter: Palästina-Initiative

Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.

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Erschienen in der Ausgabe vom 12.05.2021, Seite 14, Feuilleton
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

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