Rotlicht: Föderalismus

Die Kanzlerin kapituliert, die Länderfürsten triumphieren. Das war der Tenor, als sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer gegen die Chefin der Bundesregierung mit der Forderung nach einer raschen Aufhebung der coronabedingt verhängten Beschränkungen durchsetzten. Die Exekutive dieses Landes schien fragmentiert. Dem Streit zugrunde liegen die verfassungsrechtlichen und (macht-)politischen Aufbauprinzipien der Bundesrepublik. Die Sache heißt Föderalismus und ste...