-
12.05.2020
- → Ausland
Wahl in Polen: Termin in nächsten 14 Tagen
Warschau. Die wegen der Coronakrise ausgefallene Präsidentschaftswahl in Polen soll bis Ende Juli nachgeholt werden. Die nationale Wahlkommission entschied nach eigenen Angaben am Sonntag abend, dass der Sprecher des Unterhauses innerhalb der nächsten 14 Tage einen neuen Wahltermin festsetzen müsse. Der Termin müsse wiederum innerhalb von 60 Tagen nach seiner Verkündigung liegen. Die Wahl hatte am Sonntag stattfinden sollen, die Wahllokale blieben jedoch geschlossen. Formal war die Wahl allerdings weder verschoben noch abgesagt worden. Hintergrund war ein Streit zwischen der Regierung und der Opposition in Warschau über eine verfassungskonforme Lösung für die Abstimmung. (AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
