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14.12.2019
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Mahnmal für »Opfer des Kommunismus« kommt
Berlin. Ein zentrales Mahnmal soll künftig an die »Opfer des Kommunismus« in Deutschland erinnern. Der Bundestag verabschiedete am Freitag gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke eine Vorlage von CDU/CSU und SPD. In dieser wird die Bundesregierung aufgefordert, im ersten Quartal 2020 ein Konzept für ein »Mahnmal zur Erinnerung an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft« vorzulegen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katrin Budde sagte, dass derlei »im Herzen von Berlin« »überfällig« sei. Die Linkspartei übte Kritik an der Bezeichnung des Mahnmals. Der Begriff »kommunistische Gewaltherrschaft« sei in bezug auf die DDR »unverhältnismäßig«, sagte die Abgeordnete Simone Barrientos. Es handle sich um einen »Kampfbegriff« von Gegnern der politischen Linken. Zudem relativiere diese Bezeichnung die »unfassbaren NS-Verbrechen«. (AFP/jW)
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