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17.05.2019

Nahe bei Trump

Bundestagsfraktionen zu Antisemitismus

Von Arnold Schölzel
Menschenrechte ja, aber nicht für alle, z. B. nicht für Palästinenser. Dieser Herrenvolkmaxime folgt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen, über den der Bundestag am heutigen Freitag laut Tagesordnung 30 Minuten debattieren soll, eine sogenannte Sofortabstimmung. Überschrift: »Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen«. Mit BDS-Bewegung – das Kürzel steht für »Boycott, Divestment and Sanctions«, »Boykott...

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