Aus: Ausgabe vom 20.04.2018, Seite 8 / Ansichten

Stein im Schuh

Regierungswechsel in Kuba

Von André Scheer
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Kein Abgehen vom sozialistischen Kurs: Havanna am vergangenen Montag

Es war eine Meldung, die in den großen internationalen Nachrichtenagenturen keinen Platz fand: Wenige Tage nachdem die USA, Frankreich und Großbritannien mehr als 100 Raketen auf Syrien abgeschossen haben, landete ein aus Kuba kommendes Flugzeug auf dem Internationalen Flughafen von Damaskus. An Bord hatte es Impfstoffe und andere medizinische Produkte. Syriens stellvertretende Gesundheitsministerin Huda Al-Sajid erklärte aus diesem Anlass, die Lieferung sei ein Beweis für die Solidarität und Unterstützung gegen den von den Westmächten verhängten Boykott, berichtete am Mittwoch der kubanische Rundfunksender Radio Guamá.

Bereits am Montag wurde in Venezuela an den 15. Jahrestag der Gründung von »Barrio Adentro« erinnert. Dieses Hilfsprogramm war 2003 von Hugo Chávez und Fidel Castro vereinbart worden, und seither sind kubanische Ärztinnen und Ärzte in dem südamerikanischen Land im Einsatz, um die Gesundheitsversorgung insbesondere der ärmeren Bevölkerung zu verbessern. Insgesamt arbeiteten kubanische Mediziner 2016 nach offiziellen Angaben in 62 Ländern der Welt, vor allem in Lateinamerika und in Afrika.

Es sind solche Nachrichten, die deutlich machen, warum diese kleine Insel in der Karibik für so viele Menschen dieses Planeten bis heute eine solche Bedeutung hat. Während Washington, London und Paris Bomben abwerfen und Berlin die deutsche Bundeswehr weiter hochrüsten will, hilft Kuba mit Medizin.

Daran wird sich auch künftig nichts ändern. Das machte Kubas neuer Präsident Miguel Díaz Canel am Donnerstag gleich in seiner Antrittsrede klar. Die Außenpolitik werde sich »in einer Welt, die von der Gewalt der Mächtigen und der Geringschätzung der kleineren Nationen und der verarmten Mehrheit unterminiert wird«, keinem Druck und keiner Drohung beugen. Und mit ziemlicher Sicherheit auch nicht den anderen Formen, mit denen der »Westen« seit jeher versucht, Kuba vom sozialistischen Kurs abzubringen. So behauptete Marguerite Rose Jiménez vom Washington Office on Latin America in Foreign Affairs, dem Strategieorgan der US-Außenpolitik, Díaz Canel müsse sich »seine Legitimation erst erarbeiten«. Spiegel online titelte, er sei ein Präsident »von Castros Gnaden«. Und auch die Deutsche Presseagentur unkte, dem neuen Staatschef fehle die »natürliche Legitimation der historischen Generation der Revolutionäre«.

Braucht es neuerdings die Teilnahme an einer siegreichen Revolution, damit ein Regierungsamt legitimiert ist? Dann wird es eng für Angela Merkel, Donald Trump und Emmanuel Macron. Oder geht es doch um Wahlen? Die hat es in Kuba im März gegeben – und die aus diesem Urnengang hervorgegangenen Abgeordneten haben sich in geheimer Abstimmung für Díaz Canel entschieden. Der »Westen« muss sich damit abfinden: Kuba bleibt der Stein im Schuh, der dem Imperialismus bei jedem Schritt Schwierigkeiten bereitet.

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