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11.12.2017
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Vor Sondierung: De Maizière warnt SPD
Berlin. Vor Beginn der Gespräche zwischen Union und SPD über eine Regierungsbildung hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Sozialdemokraten vor »überzogenen Erwartungen gewarnt«. Die SPD solle »nicht glauben, dass alles, was sie als besonders wichtig ansieht, von uns akzeptiert werden kann«, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Die CDU-Spitze nahm am Sonntag abend Beratungen über die bevorstehenden Gespräche mit der SPD auf.
Wegen der vermutlich bis zum Frühjahr dauernden Koalitionsverhandlungen schlug de Maizière eine fraktionsübergreifende »Vorabvereinbarung« zum Familiennachzug bei Geflüchteten mit sogenanntem subsidiärem Schutzstatus vor. Die im Frühjahr 2016 von der großen Koalition beschlossene Aussetzung des Familiennachzugs für diese Personengruppe läuft am 16. März 2018 aus. CDU und CSU wollen den Betroffenen weiterhin das Nachholen der engsten Angehörigen verwehren, die SPD ist derzeit dagegen. (AFP/jW)
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