-
30.01.2017
- → Inland
»KZ-ähnliche« Zustände in libyschen Flüchtlingscamps
Berlin. Das Auswärtige Amt hat die Zustände in libyschen Flüchtlingslagern als »KZ-ähnlich« kritisiert. Diese drastischen Worte wählte laut Welt am Sonntag (WamS) die deutsche Botschaft in Niger in einem internen Bericht an das Bundeskanzleramt und mehrere Ministerien. Angesichts von Forderungen nach einem Flüchtlingsabkommen mit Libyen nach dem Vorbild des Türkei-Deals sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag in einer Videobotschaft, dass dies derzeit ausgeschlossen sei. Laut der Botschaft werden in vielen Flüchtlingslagern »allerschwerste, systematische Menschenrechtsverletzungen« begangen. »Authentische Handyfotos und -videos belegen die KZ-ähnlichen Verhältnisse in den sogenannten Privatgefängnissen.« In solchen »Privatgefängnissen« würden ausreisewillige Migranten häufig gefangenhalten. »Exekutionen nicht zahlungsfähiger Migranten, Folter, Vergewaltigungen, Erpressungen sowie Aussetzungen in der Wüste sind dort an der Tagesordnung«, heißt es laut WamS. (AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!