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20.12.2016
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Iran erlässt Bürgerrechtscharta
Teheran. Der iranische Präsident Hassan Rohani hat am Montag eine Bürgerrechtscharta verkündet. Mit dieser sollten die Meinungsfreiheit, faire Prozesse und die Privatsphäre garantiert werden, sagte der Präsident. Rohani hatte eine solche Satzung vor seiner Wahl im Jahr 2013 versprochen. In einer Fernsehansprache räumte er am Montag ein, dass die Proklamation nicht gleichbedeutend sei mit einer Verabschiedung als Gesetz. Dennoch sagte er, die Charta müsse »von jedem angewendet werden«. (AFP/jW)
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