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Aus: Ausgabe vom 10.12.2014, Seite 9 / Kapital & Arbeit

»Stop TTIP« überrascht Jean-Claude Juncker

Brüssel. Am Dienstag hat das Bündnis »Stop TTIP« Jean-Claude Juncker eine »Überraschungsparty« bereitet. Vor dem EU-Amtssitz in Brüssel präsentierte es dem Kommissionspräsidenten zu seinem Geburtstag ein besonderes Geschenk: eine von einer Million Europäerinnen und Europäern unterzeichnete Geburtstagskarte und eine Torte. In einer Rekordzeit von nicht einmal zwei Monaten hat das Bündnis mehr als eine Million Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) gesammelt.
»Mehr als eine Million Menschen in der EU sorgen sich um die Zukunft der Demokratie. Sie sorgen sich um die Verbraucherschutz- und Umweltstandards, die in vielen Ländern Europas in Jahrzehnten erstritten wurden, und beteiligen sich jetzt aktiv, um sie zu schützen«, sagte Bündnissprecher Roland Süß. Bei seinem Amtsantritt hatte Juncker angekündigt, seine Kommission im Dienst des Gemeinwohls und der Bürgerinnen und Bürger zu führen. »Herr Juncker muss jetzt zeigen, dass die Demokratie auf EU-Ebene funktioniert und das Allgemeinwohl sich gegenüber wirtschaftlichen Interessen behaupten kann«, so Süß. (jW)

 

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