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17.11.2012
- → Ausland
Parlamentswahlen in Japan am 16. Dezember
Tokio. In Japan finden am 16. Dezember vorgezogene Neuwahlen statt. Ministerpräsident Yoshihiko Noda löste am Freitag das Parlament auf und machte damit den Weg für den vorgezogenen Urnengang frei. Bei einer Sondersitzung des Kabinetts sollte der Wahltermin noch am Freitag beschlossen werden. Bei der Wahl wird eine Niederlage für Nodas Regierungspartei DPJ nach einer dreijährigen, von Führungskrisen und häufigen Kabinettsumbildungen geprägten Regierungszeit erwartet. Zuvor hatte das Parlament ein Gesetz zur Ausgabe von Staatsanleihen verabschiedet, das Noda zur Bedingung für die Ausrufung von Neuwahlen gemacht hatte.
(AFP/jW)
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