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17.10.2012
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Weg für Neuwahlen in Israel freigemacht
Jerusalem. Das israelische Parlament hat sich selbst aufgelöst und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei gemacht. Wie in der Nacht zu Dienstag offiziell bekannt wurde, stimmten in dritter und abschließender Lesung hundert Abgeordnete der 120 Sitze zählenden Knesset für die Auflösung, Gegenstimmen gab es nicht. Für den 22. Januar wurden Neuwahlen angesetzt, bei denen die Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu laut Umfragen noch zulegen könnte. Netanjahu hatte vorgezogene Wahlen mit dem Argument angekündigt, er habe keine Mehrheit für seinen Sparhaushalt für das kommende Jahr. Experten gehen indes davon aus, daß er sich die derzeit für ihn günstige Stimmung zunutze machen will. Zwei Umfragen sehen derzeit einen komfortablen Vorsprung der Rechtskoalition vor der Opposition. Regulär wäre die Legislaturperiode erst im Oktober 2013 ausgelaufen. (AFP/jW)
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