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Ägypten bleibt im Ausnahmezustand

Kairo. Der in Ägypten regierende Militärrat hält an den Notstandsgesetzen fest. Armeechef Hussein Tantawi kündigte laut einem Bericht der Zeitung El Ahram vom Dienstag an, daß der seit 30 Jahren geltende Ausnahmezustand »so bald wie möglich« aufgehoben werden solle. Er fügte jedoch hinzu, daß die Gesetze erst dann abgeschafft werden könnten, wenn »die Sicherheitslage sich stabilisiert« habe. Die Notstandsgesetze waren 1981 nach der Ermordung des Präsidenten Anwar Al-Sadat eingeführt worden. Ihre Aufhebung ist eine der zentralen Forderungen der Protestbewegung, die Staatschef Hosni Mubarak im Februar zu Fall brachte.

(AFP/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 05.10.2011, Seite 6, Ausland

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