-
10.09.2011
- → Inland
Neonazidemo in Frankfurt/O. verboten
Frankfurt/Oder. Der Brandenburger Polizeipräsident Arne Feuring hat eine geplante Neonazidemonstration in Frankfurt an der Oder verboten. Die Gesamtumstände hätten darauf schließen lassen, daß es sich bei der für den 24. September angemeldeten Versammlung unter dem Motto »Ian Stuart Gedenkmarsch« um ein Treffen des internationalen Neonazi-Netzwerks »Blood and Honour« handeln sollte, teilte Feuring am Freitag in Potsdam mit. Straftatbestände wie Volksverhetzungen seien zu erwarten gewesen. Die Organisation »Blood and Honour« (»Blut und Ehre«) war vom 1993 verstorbenen britischen Skinhead und Musiker Ian Stuart Donaldson gegründet worden. Das Bundesinnenministerium hat die deutsche Division des rechtsextremistischen Netzwerks im Herbst 2000 verboten. (dapd/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland