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14.06.2011
- → Inland
Atomausstieg: Grün ringt um Haltung
Berlin. Die Grünen ringen noch um ihre Haltung zu den
Atomplänen der Bundesregierung. Grünen-Chefin Claudia
Roth betonte, ihre Partei sei »nicht zufrieden mit der
bisherigen Leistung der Kanzlerin in Sachen Energiewende« und
wandte sich gegen Spekulationen über schwarz-grüne
Koalitionen. Die Grünen wollen sich auf einem Parteitag am 25.
Juni auf eine gemeinsame Position zu den schwarz-gelben
Atomausstiegsbeschlüssen festlegen. Der
Grünen-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag,
Robert Habeck, gab zu bedenken, daß die Grünen, wenn sie
den Atomgesetzen zustimmten, selbst nach einem möglichen
Wahlsieg bei der Bundestagswahl 2013 den Ausstieg nicht mehr
beschleunigen könnten.
Dagegen warb Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann um Zustimmung und lobte den Ausstieg bis 2022 als »epochalen Sieg«. Im Tagesspiegel am Sonntag erklärte er zugleich, mit Merkels Wende in der Atompolitik sei »eine wesentliche Hürde« für Schwarz-Grün auf Bundesebene gefallen.
(AFP/jW)
Dagegen warb Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann um Zustimmung und lobte den Ausstieg bis 2022 als »epochalen Sieg«. Im Tagesspiegel am Sonntag erklärte er zugleich, mit Merkels Wende in der Atompolitik sei »eine wesentliche Hürde« für Schwarz-Grün auf Bundesebene gefallen.
(AFP/jW)
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