Atomausstieg: Grün ringt um Haltung

Berlin. Die Grünen ringen noch um ihre Haltung zu den Atomplänen der Bundesregierung. Grünen-Chefin Claudia Roth betonte, ihre Partei sei »nicht zufrieden mit der bisherigen Leistung der Kanzlerin in Sachen Energiewende« und wandte sich gegen Spekulationen über schwarz-grüne Koalitionen. Die Grünen wollen sich auf einem Parteitag am 25. Juni auf eine gemeinsame Position zu den schwarz-gelben Atomausstiegsbeschlüssen festlegen. Der Grünen-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Robert Habeck, gab zu bedenken, daß die Grünen, wenn sie den Atomgesetzen zustimmten, selbst nach einem möglichen Wahlsieg bei der Bundestagswahl 2013 den Ausstieg nicht mehr beschleunigen könnten.

Dagegen warb Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann um Zustimmung und lobte den Ausstieg bis 2022 als »epochalen Sieg«. Im Tagesspiegel am Sonntag erklärte er zugleich, mit Merkels Wende in der Atompolitik sei »eine wesentliche Hürde« für Schwarz-Grün auf Bundesebene gefallen.

(AFP/jW)