-
09.03.2011
- → Ausland
Ministerin in Dänemark entlassen
Kopenhagen. In Dänemark steht offenbar eine größere
Regierungsumbildung bevor. Ministerpräsident Lars Lökke
Rasmussen entließ am Dienstag Einwanderungsministerin Birthe
Rönn Hornbech, deren Ministerium staatenlosen
Palästinensern die dänische Staatsbürgerschaft
verweigert hat. Nur wenige Stunden später erklärte
Bildungsministerin Tina Nedergaard ihren Rücktritt.
Bei dem Fall im Einwanderungsministerium geht es um 36 staatenlose Palästinenser, die in Dänemark geboren wurden. Rönn Hornbech räumte im vergangenen Monat ein, daß die Verweigerung der Staatsbürgerschaft gegen die UN-Menschenrechtskonvention verstoßen habe.
(dapd/jW)
Bei dem Fall im Einwanderungsministerium geht es um 36 staatenlose Palästinenser, die in Dänemark geboren wurden. Rönn Hornbech räumte im vergangenen Monat ein, daß die Verweigerung der Staatsbürgerschaft gegen die UN-Menschenrechtskonvention verstoßen habe.
(dapd/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
