Zum Inhalt der Seite

Ungarn könnte Mediengesetz ändern

Budapest. Im Streit über das ungarische Mediengesetz hat sich Ministerpräsident Viktor Orban unter bestimmten Bedingungen zum Einlenken bereit erklärt. Orban sagte nach Angaben seines Büros am Donnerstag während eines Treffen mit EU-Korrespondenten in Ungarn, Änderungen am Gesetzestext seien möglich. Allerdings müßten die anderen EU-Mitglieder dann ähnliche Änderungen in ihren Gesetzen vornehmen. (dapd/jW)
junge Welt

Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.

Bezahlmethoden:

Mit Absenden erklärst du dich mit der DSGVO-konformen Datenverarbeitung einverstanden

Erschienen in der Ausgabe vom 07.01.2011, Seite 7, Ausland

Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

→ Teilen und weiterempfehlen
Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!