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06.11.2010
- → Inland
Länder nicht gegen längere Laufzeiten
Berlin. Die SPD-geführten Bundesländer sind mit ihrem
Vorhaben gescheitert, über den Bundesrat gegen die von
Schwarz-Gelb beschlossene Verlängerung der Laufzeiten der
Atomkraftwerke vorzugehen. Ein Antrag der SPD-geführten
Länder, der auf eine bessere Einbindung der Länderkammer
in das Gesetzesverfahren abzielte, fand am Freitag im Bundesrat
keine Mehrheit. In dem Text hieß es, das Energiekonzept der
Bundesregierung mache eine Zustimmung des Bundesrats
erforderlich.
Die sozialdemokratische Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Margit Conrad bekräftigte anschließend die Absicht der SPD-Länder, gegen die Laufzeitverlängerung Verfassungsklage zu erheben, wenn der Bundesrat nicht mitentscheiden kann. (AFP/jW)
Die sozialdemokratische Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Margit Conrad bekräftigte anschließend die Absicht der SPD-Länder, gegen die Laufzeitverlängerung Verfassungsklage zu erheben, wenn der Bundesrat nicht mitentscheiden kann. (AFP/jW)
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