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Lektion 8: Unabhängigkeit
Das Streben nach größerer U. von den USA und die Orientierung auf einen »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« im Verbund mit den fortschrittlichen Nachbarstaaten führte in Honduras zum Putsch gegen Präsident Zelaya.
Der Kampf um U. ist von der Klassenfrage nicht zu trennen. Wer dies vergißt, landet über kurz oder lang bei der in Göttingen ansässigen GfbV, von NATO-Heimgesuchten auch »Gesellschaft für die Bedrohung der Völker« genannt. (rg)
- Weiterführende Studienliteratur im jW-Shop (www.jungewelt-shop.de): Ingo Niebel: Das Baskenland – Geschichte und Gegenwart eines politischen Konflikts (Promedia Verlag Wien; 17,90 Euro); Anja Flach: Frauen in der kurdischen Guerilla (PapyRossa Verlag, 16 Euro); Helmut Thielen: Befreiung im 21. Jahrhundert. Licht am Ende bleierner Jahre? (Horlemann Verlag, 19,90 Euro)
- Bisherige Lektionen: Friedensmission (27./28.6.), Demokratie (4./5.7.), Globalisierung (11./12.7.), Generalstreik (18./19.7.), Revolution (25./26.7.), Krieg (1./2.8.), Staatsterrorismus (8./9.8.)
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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