-
17.01.2009
- → Inland
Bundeswehrgelöbnis vor dem Reichstag
Berlin. Das Bundeswehrgelöbnis wird dieses Jahr am 20. Juli wieder vor dem Reichstagsgebäude in Berlin stattfinden. Das bestätigte am Freitag ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Alle maßgeblichen Stellen von der Bundeswehr über den Bundestagspräsidenten bis zum Bezirksamt Berlin-Mitte hätten schon ihre Zustimmung signalisiert. Die Bundeswehr hofft, daß Gelöbnis ab sofort jedes Jahr vor dem Reichstag stattfinden zu lassen. 2008 hatten die Rekruten des Wachbataillons erstmals ihren Eid vor der symbolträchtigen Kulisse geschworen. Vorausgegangen war eine Auseinandersetzung mit dem Bezirksamt Mitte, das die Veranstaltung ursprünglich untersagen wollte. (AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland