Jelzin führt Krieg gegen die Armee

Trotz heftiger Opposition von führenden Militärs will Rußlands Präsident Boris Jelzin den »Umbau« bzw. Abbau der Armee vorantreiben. In seiner wöchentlichen Rundfunkansprache sagte Jelzin am Freitag, die Reform habe begonnen, und es werde kein Halten geben. Jelzin bekräftigte, bis 1999 würden 500 000 Soldaten der heute 1,7 Million Mann starken Truppe entlassen. Am Montag hatte er die Verkleinerung der Generalität um mehr als 500 Offiziere angeordnet.

Der Präsident, der derzeit seinen Sommerurlaub in Mittelrußland verbringt, will auch die Wehrpflicht abschaffen und aus den Streitkräften eine kleinere, aber gut ausgebildete und gerüstete Armee formen. Er versprach Hilfe für die betroffenen Soldaten. Sie könnten sich etwa auf Staatskosten im Ausland weiterbilden. Viele Generale sind gegen die Reformen. Sie befürchten den Zerfall der Armee und sehen die Stabilität Rußlands in Gefahr.

KP-Vorsitzender Sjuganow erklärte, daß Jelzin und die Regierung die Armee zugrunderichten wollten, was dem durch die Wirtschaftsreformen extrem geschwächten Land den Rest geben würde. Russische Sicherheitsfragen von größter Bedeutung dürften nicht von Jelzin allein entschieden werden, sagte Sjuganow, der sich allerdings zuversichtlich zeigte, daß die russische Armee auch diese schwere Krise überstehen würde.

Jelzin verteidigte auch sein Veto gegen das Religionsgesetz. Der Gesetzesentwurf verletze die internationalen Verpflichtungen Rußlands und die Menschenrechte.