Kommentar

Abo Es ist kein Zufall, dass Ungarn und die Türkei sich gemeinsam quergestellt haben. Beide wollen ihre Außenpolitik nicht auf ihre Einbindung in die westlichen Bündnisse reduzieren und arbeiten weiter mit Russland zusammen.

Abo Die Chemiewaffenangriffe in Syrien 2015 lösten beinahe einen direkten Angriff der USA auf Damaskus aus. Eine unabhängige Organisation stellte jetzt fest: Es war wohl doch der IS, der das Giftgas verschoss.

Abo Dass die NATO auf ihre weitere Expansion verzichtete, kam für die herrschaftsgewohnten Eliten des Westens nicht in Frage. Damit war die vielleicht letzte echte Chance, den Krieg abzuwenden, vertan.

Abo So oder so kommt Habeck nicht mehr umhin einzugestehen, dass man langsamer aus der Krise kommt als alle anderen Industriestaaten. Im OECD-Schnitt wird ein BIP-Zuwachs von 2,9 Prozent erwartet.

Abo Der gigantische Aufwand, der betrieben wird, um den Australier Julian Assange wegen einiger Dateien zur Strecke zu bringen, hat etwas Verzweifeltes.

Abo Neu ist, dass die Bundesmarine jetzt den gefährlichen Begleitservice für einen weiteren aussichtslosen Stellvertreterkrieg der USA stellen soll.

Abo Es ist niemand mehr da, dem die Parteispitze die Verantwortung zuschieben kann: Wagenknecht ist weg, und nun hat eine Parteiführung in Wartestellung die Bühne betreten, die für einen anderen taktischen Ansatz steht.

Abo Der Marineeinsatz der EU im Gefolge der USA im Roten Meer und am Persischen Golf birgt die Gefahr eines Flächenbrands.

Abo Gemeinsame Streitkräfte aufbauen, gemeinsam Kriege führen – das will sie seit Jahrzehnten. Bislang ist sie stets zuverlässig an internem Zwist gescheitert.

Abo Die BRD versucht gemeinsam mit der NATO den Verlust der weltweiten Hegemonie des Imperialismus zu verhindern – da ist die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschen in Gaza lediglich ein Kollateralschaden.

Abo Scholz, Habeck und Lindner werden selbst zu Pessimisten. Habeck charakterisiert die Wirtschaftslage als »dramatisch schlecht«. Wenigstens in diesem Punkt hat er recht.

Abo Ein zwingender Grund für die neuerlichen Gefechte an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze ist nicht erkennbar, Motive ließen sich aus der Geographie erschließen.

Abo Die Außenhandelszahlen für 2023 lassen erstmals etwas klarer erkennen, was mit dem Wirtschaftskrieg der USA und zunehmend auch der EU gegen China auf Deutschland zukommt.

Abo Nach Rafah wird für die deutsche Außenpolitik nichts mehr so sein, wie es einmal war. Für den globalen Südens prägt sich das Deutschlandbild eines schmierigen Kollaborateurs mit dem eklatanten Bruch des Völkerrechts ein.

Abo Die Angriffslust, mit der Heusgen in München antrat, ist heute etwas gedämpft. Das lässt sich aus seinem Auftritt zur diesjährigen MSC am Montag in der Bundespressekonferenz schließen.

Abo »Souveränität und Resilienz sichern« heißt das gemeinsame Positionspapier des SPD-Wirtschaftsforums, der IG Metall und des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

Abo Im Zentrum des Besuchs von Olaf Scholz stehen Ukraine und Nahostkonflikt. Noch vor zehn Jahren hatte sich der Westen angeschickt, die Kontrolle über diese Regionen zu erlangen - davon kann heute keine Rede mehr sein.

Abo Wer die »Zeitenwende« zum Zentrum seines Weltbildes gemacht hat, kennt nur noch Flucht nach vorn: An jedem Krieg des Westens teilnehmen. Kern neokolonialer Außenpolitik ist: Diplomatie unterbinden und Frieden verhindern.

Abo Aserbaidschan ist nicht minder »autokratisch« als Russland, hat aber aus westlicher Sicht den Vorteil, nicht Russland zu sein. Und es ist ein wichtiges Transitland für den westlichen Hunger auf Ressourcen Zentralasiens.

Abo Beijing besitzt genügend ökonomisches Gewicht, um die USA langfristig in Nah- und Mittelost auf den zweiten Rang zu verdrängen. Es kann sich den Frieden machtpolitisch leisten, Washington eher nicht.