Dossiers: Weltkunde

Im Hinterhof der USA geht nicht mehr alles nach dem Willen des Imperiums

In Spaniens autonomer Region Katalonien, der wirtschaftlich stärksten des Landes, strebt ein großer Teil der Bevölkerung nach Unabhängigkeit. Die konfrontative Politik der Zentralregierung verschärft den Konflikt.

Die USA sind nicht nur das Land von Obama und Bush, Halliburton und Lockheed Martin. In der ältesten Demokratie der Neuzeit ist eine Kultur des Widerstandes tief verwurzelt. Eine vielfältige Bewegung streitet für soziale und Bürgerrechte, gegen Polizeistaat und imperiale Kriege.

In der Ära Putin wurden die Oligarchen diszipliniert, eine starke Staatlichkeit konsolidiert und die Opposition kaltgestellt. Eine soziale Befriedungspolitik ist eingeleitet. Im geopolitischen Käftemessen zählt das zunehmende ökonomische Gewicht Rußlands.

In Griechenland ist Alexis Tsipras Ministerpräsident geworden, die Linkspartei Syriza hat eine Koalition mit der rechten ANEL gebildet. Doch EU, IWF und EZB lassen einen echten Kurswechsel nicht zu

Auf den Linksschwenk von Manuel Zelaya antwortete die Reaktion mit dem Staatsstreich vom 28. Juni 2009. Weltweit wurde der Putsch verurteilt, Massenproteste forderten die Rückkehr des gewählten Präsidenten und die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung.

Am vergangenen Wochenende sollte in Berlin auf dem Palästina-Kongress die »deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza« angeprangert werden. Zunächst verzögerte sich der Beginn, dann stürmte die Polizei die Veranstaltung kurz nach der Eröffnung. Sie waren als juristische Beratung der Veranstalter vor Ort.

»Sozialismus des 21. Jahrhunderts« heißt das Vermächtnis von Hugo Chávez: Mit direkter Demokratie, Sozialprogrammen und Modellen ökonomischer Selbstverwaltung wird in der Bolivarischen Republik die Basis einer alternativen Gesellschaft geschaffen. Doch die Errungenschaften sind in Gefahr.